Was die Menschen tun und was sie denken, sind die Themen

franzi/ Mai 31, 2019

Bild: ©privat

Anfang des Jahres waren die Mitglieder unserer Partei und speziell die Kandidaten aufgerufen, Zuarbeiten für das Programm zur Landtagswahl einzureichen. Meine Schwerpunkte hierzu: Digitalisierung und linke Medienpolitik. In den Ohren mancher, vor allem älterer Mitglieder klingt beides noch immer nach Science Fiction.

Genau das sollten wir schnellstens ändern. Denn diese Felder bestimmen heute bereits einen großen Teil des Berufslebens der Menschen und vollständig das, was sie erfahren. Wir reden hier also über das, was die Leute tun und über das, was sie denken. Zumindest wenn es uns nicht gelingt, aktuelle Antworten zu finden.

Digitalisierung ist digitaler Kapitalismus. Und so bleibt uns als Partei die Aufgabe; dafür Sorge zu tragen, den digitalen Wandel sozial zu gestalten und zu regulieren. Im Prozess der Digitalisierung steht der Mensch im Mittelpunkt, keine Technologien wie Computer, Smartphones, das Internet der Dinge usw. Ob wir uns nun von Funkloch zu Funkloch hangeln oder den technischen Fortschritt „künstlicher Idioten (KI)“ bewundern dürfen, der Mensch ist das A und O des digitalen Wandels.

Die Teilhabe der Menschen im gesellschaftlichen Prozess der Digitalisierung muss gesichert werden, Veränderungen der Arbeitswelt, bis hin zum Wegfall ganzer Berufszweige, Industrien und Handwerke erfordert die politische Einflussnahme, neoliberale Aspekte dürfen hier keine Rolle spielen. Besonders wichtig ist die demokratische Mitarbeit der Menschen bei der Gestaltung digitaler Verwaltungsdienstleistungen, d. h. unmittelbare Zugänglichkeit und Transparenz sind ein wichtiger Gesichtspunkt bei der demokratischen Gestaltung kommunaler und länderspezifischer Prozesse. Demokratie wird so direkt erlebbar. Freie Verfügbarkeit von Internet-Zugängen, und die Schaffung einer leistungsfähigen Netz-Infrastruktur sind die unbedingten Voraussetzungen. Den Forderungen nach Exklusivität digitaler Kapital-Moloche, wie z. B. in Erkner Vodafone, ist entschieden zu widersprechen.

Die klassischen Medien in Brandenburg befinden sich, wie überall, in der Krise. Das Internet mit seinem umfangreichen Angebot an Informationen drängt die traditionellen Medien immer weiter in den Hintergrund. Die Meinungsbildung der Menschen erfolgt heute wesentlich vielfältiger als noch vor zehn Jahren. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Medienanstalten sehen sich den Profitinteressen großer Medienkonzerne ausgesetzt, mit entsprechender Reichweite und einer Angebotsfülle, die finanziell, logistisch und personell kaum zu erbringen sind. Wichtig erscheint mir hier die Trennung von Medien und Profitinteressen, diese Unterschiede müssen in aller Deutlichkeit benannt werden. Politische Einflussnahme und kommerzielle Interessen sind insbesondere im Journalismus zu entkoppeln, lokale Medien, die trotz ihrer geringen Reichweite einen wichtigen Beitrag zur Meinungsbildung der Bürger liefern, sind stärker als bisher zu unterstützen und zu entwickeln. Insbesondere erfordert die mediale Vielfalt Medienkompetenz, diese wird durch entsprechende Bildung erreicht und sollte bereits in den Schulen vermittelt werden.

Der Artikel wurde in der Zeitung Widerspruch, Ausgabe Juni 2019 des Kreisverbandes DIE LINKE Oder-Spree veröffentlicht.

Share this Post