Die Landtagswahl 2019 ist Geschichte, die sich daraus ergebenden politischen Konsequenzen beginnen sich abzuzeichnen, zu formieren und finden ihren Weg in die Öffentlichkeit. Ich bin gespannt welche Allianzen, Zweckbündnisse im Ergebnis der Wahl entstehen. Bei mir hat es leider nicht gereicht, statt dessen hat der Direktkandidat der SPD, Jörg Vogelsänger, gewonnen. Herzlichen Dank an Alle, fürs Zuhören, Diskutieren, Plakate auf-und
Als Obmann der Linksfraktion des NSU-Untersuchungsausschusses informierte der Landtagsabgeordnete Volkmar Schöneburg letzte Woche die anwesenden Erkneraner über die Arbeit der letzten drei Jahre im Ausschuss. Das ergreifende Referat hinterlies fassungslose und wütende Gesichter. Wer nicht dabei sein konnte, dem sei der Aufsatz Wider einer Komplizenschaft – Bilanz des NSU-Untersuchungsausschusses empfohlen. Abschließend sagte Schöneburg: „Darauf jedoch mit einer Ausweitung der Befugnisse
Eine schöne Tradition: Am 23. August 2019 fand das jährliche Hoffest der Seelower LINKEN statt. In wunderbarer Atmosphäre und mit vielen Gästen wurde der Auftakt zu den Friedenswochen der LINKEN Märkisch-Oderland gebührend gefeiert. Eine Woche vor der Landtagswahl diskutierten unser Spitzenkandidat Sebastian Walter sowie Bettina Fortunato, Landtagsabgeordnete und Direktkandidatin im Wahlkreis 34 und ich als Kandidatin im Wahlkreis 31. Zum
Berliner LINKE-Vorsitzende hilft im Nachbarland im Landtagswahlkampf und hält sich dabei gleich noch fit Von Tim Zülch | ND »Ups, das war knapp«, ruft Franziska Schneider. Sie tritt bei der Brandenburger Landtagswahl am 1. September im Wahlkreis 31 für die LINKE an. Erkner, Schöneiche, Neuenhagen, Woltersdorf und Hoppegarten gehören zum Wahlkreis. Schneider hievt ihr Fahrrad wieder hoch, schwingt sich in
Die Rente der Senioren ist hoch genug? Wohl kaum, wenn sich eine Mehrzahl von ihnen den Eigenanteil für stationäre Pflege nicht leisten kann und, so dass diese Kosten bei vielen sogar von Sozialhilfe bezahlt werden müssen. Wie weit ist es gekommen, wenn Menschen nach einem intensiven Arbeitsleben zum Sozialfall werden? Die Rentner werden im Alter im Stich gelassen, trotz aller
Lieferausfälle in der Pharmaindustrie haben zuletzt dazu geführt, dass Patienten über Monate erhöhte Arzneimittelkosten hatten, weil sie erhöhte Aufzahlungen leisten mussten. Insbesondere das Leben mittelloser Menschen ist bedroht, wenn das Medikament plötzlich zu teuer wird. Das betraf in den letzten Monaten insbesondere Asthmatiker und Allergiker (anaphylaktischer Schock), aber auch Impfstoffe, Blutdrucksenker und andere wichtige Medikamente waren auf einmal überteuerte Mangelware.
Gedanken zum Weltfriedenstag Am 1. September begehen wir den Tag des Weltfriedens. Gab es ihn jemals? Gibt es ihn schon? Die Geschichte ist gekennzeichnet durch Kriege überall auf der Welt. Der Weltfrieden scheint erklärungsbedürftig zu sein: Der Begriff beschreibt einen Idealzustand, nämlich jenen, der das Ende aller Kriege und Feindseligkeiten beinhaltet, d. h. auch, alle gegenwärtigen Kriege und Konflikte sind
System der Rundfunkgebühren sozial ausgewogener gestalten Jeder zahlt den Rundfunkbeitrag, richtig? Nein. Es gibt eine Reihe sozialer Ausnahmefälle, wie Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter, Sozialgeld oder Arbeitslosengeld (ALG) II, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Ausbildungsförderung, Berufsausbildungshilfe oder Ausbildungsgeld für behinderte Menschen. Ungefähr 573 Millionen Euro (Zahl aus dem Jahr 2017) weniger fließen so jährlich an den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk, für den