Justiz der herrschenden Klasse

franzi/ Januar 12, 2020

Von Franziska Schneider

Anlässlich des heutigen Gedenkens der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, hier zwei Arbeiterlieder gesungen von Hannes Wader.

Luxemburg und Liebknecht haben beide unter Kaiser Wilhelm im Gefängnis gesessen und die politische Justiz zu spüren bekommen.

Volkmar Schöneburg schätzt in seinem Buch „Rechtspolitik und Menschenwürde“ Liebknechts Auffassung zur Kriminalität wie folgt ein: „Liebknecht sah die Kriminalität als eine soziale Erscheinung. Unter den Ursachen der Kriminalität diskutierte er beispielsweise die Themen Ausbeutung, Armut, Wohnungsnot, überteuerte Mieten, Bildungsmangel, Alkoholismus und die dadurch verursachte Zerstörung der Familie. Für ihn war Kriminalität primär ein Spiegelbild der unsozialen Leistungen der Gesellschaft. Insofern war, beeinflusst durch Franz von Liszt, für Liebknecht die Krininalpolitik zuerst Sozialpolitik. Der Kampf gegen Verbrechen sei in erster Linie ein Kampf gegen soziale und politische Missstände.“ (Schöneburg 2014: 119 f.)

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