3. Mai: Welttag der Pressefreiheit
Wie frei ist die Presse?
Der Welttag der Pressefreiheit dient der Erinnerung an die Verletzung von Informations- und Freiheitsrechten in vielen Staaten der Welt. Im Jahr 1993 wurde er auf Vorschlag der UNESCO durch die UN-Generalversammlung ausgerufen. Hintergrund ist die „Erklärung von Windhoek“, die 1991 mit dem Ziel der Förderung einer unabhängigen und pluralistischen Presse in Windhoek, Namibia, verabschiedet wurde.
Auch heute noch ist die völkerrechtlich garantierte Presse- und Meinungsfreiheit in vielen Ländern in Gefahr. Journalisten werden bedroht, unter Druck gesetzt und mit Strafen belegt. Medien werden zensiert oder verboten. Besorgnis erregend ist, dass immer häufiger Journalisten bei der Ausübung ihres Berufes ums Leben kommen.
Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
„Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“
Die UNESCO hat als einzige Sonderorganisation der Vereinten Nationen das Mandat, die Meinungs- und Pressefreiheit zu schützen. Denn Pressefreiheit und unabhängige Medien sind Voraussetzungen für Demokratie. Die Presse sollte unabhängig von politischer und wirtschaftlicher Kontrolle sowie von Regierungseingriffen agieren können. Pluralismus der Presse wäre gegeben, wenn es keine Medien-Monopole, dafür aber eine große Vielzahl an Medien gäbe, die die Meinungsvielfalt innerhalb einer Gesellschaft möglichst breit abbilden.
Rangliste der Pressefreiheit der Reporter ohne Grenzen
Die internationale Organisation „Reporter ohne Grenzen“ veröffentlicht jährlich eine weltweite Rangliste der Pressefreiheit, bei der die Presse- und Informationsfreiheit in 180 Ländern bewertet wird. Als Erhebungsdaten wird ein Fragebogen genutzt, der an Journalisten, Wissenschaftler, Juristen, Menschenrechtsverteidiger sowie an das eigene Korrespondentennetzwerk verschickt wird und Auskunft über Aspekte unabhängiger journalistischer Arbeit geben soll. Hinzu kommen von „Reporter ohne Grenzen“ ermittelte Zahlen von Übergriffen, Gewalttaten und Haftstrafen gegen Journalisten.
Auf der „Rangliste der Pressefreiheit 2017“ belegte Norwegen den höchsten Grad an Pressefreiheit. Es folgen drei weitere skandinavische Länder: Schweden, Finnland und Dänemark. Nordkorea, Eritrea und Turkmenistan befinden sich auf den letzten drei Plätzen der Rangliste. Wo liegt Deutschland? Auf Platz 16. Auch in Deutschland werden Medienschaffende bedroht, verbal angegriffen und sind Einschüchterungsversuchen ausgesetzt worden. Doch auch die Vorratsdatenspeicherung wird als kritisch für den Journalistenberuf angesehen.
Innere Pressefreiheit – Unternehmensgrundsätze der BILD
Ein Blick auf die bekannteste und wirtschaftlich erfolgreichste Boulevardzeitung Deutschlands zeigt, wie es um die innere Pressefreiheit bestellt ist. Die Unternehmensgrundsätze der für die BILD arbeitenden Journalisten lauten:
„Wir treten ein für Freiheit, Rechtsstaat, Demokratie und ein vereinigtes Europa. Wir unterstützen die Lebensrechte Israels. Wir zeigen unsere Solidarität in der freiheitlichen Wertegemeinschaft mit den Vereinigten Staaten von Amerika. Wir lehnen politischen und religiösen Extremismus ab. Wir setzen uns für eine freie und soziale Marktwirtschaft ein.“
Bereits seit 1967 besitzt der Axel Springer Verlag diese Unternehmensgrundlagen, die auch „Unternehmensverfassung“ genannt werden. Nach 1990 wurden sie modifiziert und unter dem Eindruck der Anschläge des 11. September 2001 ergänzt.
Die Botschaft des 3. Mai lautet, dass jede Journalistin und jeder Journalist überall auf der Welt das Recht haben muss, frei und ohne Angst berichten zu können. Eine Beschränkung der Pressefreiheit ist immer auch eine Beschränkung der Demokratie. Wie frei oder nicht frei ein Journalist von Axel Springer ist, dürfte damit offensichtlich sein.